Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
NetElix IT-Dienstleistungen – Limoni/Morina GbR
Stand: August 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen NetElix IT-Dienstleistungen – Limoni/Morina GbR (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere Softwareentwicklung, Webdesign, IT-Infrastruktur, Beratung, Netzwerkinstallationen, Call-Center-Lösungen sowie weitere in den Angeboten oder Verträgen spezifizierte Leistungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der schriftlichen Auftragsbestätigung.
3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots des Anbieters oder durch die Bestätigung der Bestellung des Kunden zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
Die Zahlung ist, soweit nicht anders vereinbart, sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe zu berechnen.
5. Leistungszeit und Mitwirkungspflichten
Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung der Leistungen notwendigen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen.
6. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden an den im Rahmen des Vertrages erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
Die vollständige Übertragung der Urheber- und Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
7. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Die Haftung für Datenverluste wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, sofern nicht individuell abweichend vereinbart. Der Anbieter ist berechtigt, zunächst Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.
9. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich gemäß der geltenden Datenschutzgesetze (DSGVO, BDSG). Details finden Sie in unserer [Datenschutzerklärung], die fester Bestandteil dieser AGB ist.
10. Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.